Kommentar zum Kreistags-Bericht des Mindener Tageblatt 21.3.2012
Hallo Herr Nolte, das hätte aber so lauten müssen:
Verpasste Eindrücke
Chance aus fünf Stunden Kreistag
Den Willen vor die Wand zu fahren, gab es sicherlich seitens der CDU. Den Grund kann man im problematischen und auf hohem Ross sitzenden Verhalten des SPD-Landrats sehen, was in Rahden und Espelkamp und auch im gesamten Kreis jedem erkannbar war, SOFERN ER EINE ZEITUNG ZUR VERFÜGUNG HATTE DIE EINIGERMASSEN ENGAGIERT BERICHTEN WOLLTE. Das MT hat aber VERPASSTE EINDRÜCKE sich zu eigen gemacht. Trotzdem ist es eine CHANCE AUS FÜNF STUNDEN KREISTAG, denn ich habe die Streitparteien ans Händchen genommen, um ganz brav einen Haushalt beschliessen zu können.
Punkt-1:
Durch meinen Vorschlag, die Haushaltreden vorzuziehen, kam man nicht in eine Sackgasse. Noch wenige Stunden vorher gab der Landrat noch in kleiner Runde die bange Frage von sich, was überhaupt aus den Haushaltreden wird. Der Kreiskämmerer wusste keine Antwort, will heissen dass Komplett-Blockade im Raum stand. Ich habe somit damit bewirkt, dass es keine Komplett-Blockade gab. Der Landrat begann seine Haushaltsrede, wonach alle anderen folgten. Dann war soviel Zeit zum Streiten und Fetzen, wie man wollte.
Punkt-2:
Ich habe den Beteiligten nochmal klar gemacht, dass es eine höchst interessante Reihenfolge war. Von der SPD wurde gegenüber der CDU gefordert, dass diese exakt die Einsparposten benennen müsse. Der Landrat hatte aber seine Abwehrhaltung so aufgebaut, dass er ein exaktes Hineinreden als unzulässig abweisen wollte. Das war eine sehr bizarre juristische Hin-und-Her-Aktion, die den Kreis letztlich sehr ins Gerede gebracht hätte.
Für das was wir als UB-UWG Unabhängige Bürger im Kreistag bewirken können, bin ich zufrieden. In der Kreistagsrede habe ich dargestellt, wie oft die grösseren Fraktionen sich vergallopierten.
Zur Frage Wiedereinführung des LK-Kennzeichens brauchte ich mein Anschreiben an die andereren Fraktionen überhaupt nicht mehr vorzulesen. Ich hatte zuerst angenommen, dass eine heftigere Debatte stattfinden könnte (aber es ist besser wenn alle friedlich blieben). Fürs LK gab es also nur wenige Ja-Stimmen.
Seit meinem ersten Kreistagsbeitrag 2009 hat die CDU nur ein paar Monate benötigt, um meinem Spar-Appell zu folgen. Die SPD benötigte 1 Jahr dazu, und zum Haushalt 2011 gelang es mir exakt fürs Stimmen-Patt zu stimmen. Das wussten auch alle. Zu tricksen, wird immer versucht. So verschwieg der Landrat zu Sitzungsbeginn die Abwesenheits-Meldungen. Da muss man auf diese Feinheiten achten. Also nix Herr Nolte, Augen zu... So geht das nicht! Es fehlte ein SPD-Mann (der komischerweise Fraktions-Stellvertreter ist und dennoch so oft fehlt). Es fehlte ein Linke-Vorsitzender, der nun schon fünfmal oder sechsmal fehlte. Es fehlte auch ein CDU-Mann. Sie haben also keine 61 besetzten Sitze gesehen, sondern nur 58. Ein Patt hätte sich durchaus erneut ergeben können. Ich habe aber vorgeschlagen, dass wir in der Kreistags-Mitte sowohl für den SPD-Antrag und auch den CDU-Antrag mit Ja-Stimme stimmen. Nach nun 2 Jahren sind meinem Spar-Aufruf sogar die anderen kleinen Fraktionen gefolgt. Und ich bin doch gar nicht der Landrat. Den Vergleich zum Landtag finde ich gut. Da sehen Sie, dass Zusammenzählen und durch Zwei teilen, für die Landtags-Abgeordneten schon zu schwierig war. Über die Auswirkungen von Abstimmungen sich voher mehr Gedanken zu machen, haben manche nicht nötig. In der Mitte bzw. Schnittlinie des Kreistags zu sitzen, ist immer abstimmungsrelevant. Wechsele ich herüber, so macht das sofort 2 Stimmen Unterschied aus.
Matthias Beier UB-UWG
Unabhängige Bürger im Kreistag
