Wahlvorbereitungen der UB-UWG / Unabhängige Bürger kandidieren im Kreis Minden-Lübbecke
Hier lesen Sie die Pressemeldung, welche am 4.3.2009 vom Vorstand der UB-UWG an die Redaktion des Mindener Tageblatt übergeben wurde!
Wahlvorbereitungen der UB-UWG
Unabhängige Bürger kandidieren im Kreis Minden-Lübbecke
Bei der UB-UWG handelt es sich um die zur Landratswahl 2007 auftretende Kreis-UWG mit dem Landrats-Kandidaten Matthias Beier. Das Ergebnis der Landratswahl erbrachte damals kreisweit ziemlich genau 1 Prozent. Da vor dem Landesverfassungsgericht die Sperrklauseln aufgehoben wurden, würde damit der Einzug in den Kreistag und den Stadtrat möglich werden. Die UB-UWG verteilt derzeit Infos, um Kandidaten in möglichst allen 11 Städten und Gemeinden des Landkreises zu werben. "Die Wahlpapiere sind für alle 11 Städte und Kreis-Wahlbezirke griffbereit. Interessierten Bürgern, die den Schritt vom Wähler zum Wählbaren versuchen möchten, können wir die ideale Hilfe geben", sagt Matthias Beier aus Petershagen. In dem in hoher Stückzahl verteilten Info erläutert die UB-UWG auch die nächsten Ziele, nämlich eine UB-Fraktion zu bilden und um Mitsprache in den Fachausschüssen zu gewinnen. Die UB nimmt für sich in Anspruch, eine eigene politische Linie zu sein. In den Infos, die auch einen kleinen Rückblick geben, erinnert die UB-UWG auch hieran. So habe die UB seit 2004 vor der Klinikum-Fehlplanung mit 20.000 Infos gewarnt. Auch vor der Abkoppelung des Haupt-Bahnhof Minden durch eine Umgehungs-Trasse habe die UB mit 20.000 Infos gegengehalten. Und nicht zuletzt deutet man die massiven und wiederholten Wahlplakate-Zerstörungen im Umfeld des Rathaus Minden auf genau diese Hintergründe. "Als Landrats-Kandidat war ich in der tumultartigen Ratssitzung, in welcher die Rathaus-Parteien das Bürgerbegehren als ungültig verwarfen. Zu dem Zeitpunkt glaubten diese, dass sie glattweg alles wegschieben und wegdrücken können." erinnert sich der Kandidat. Diesen kleinen Rückblick kann man auch über die Internet-Seiten nachlesen.
Die jüngste Verfassungsgerichts-Entscheidung zur Verschiebung des Wahltermins gibt den Unabhängigen nun zusätzliche Zeit, um weitere Kandidaten auf die Stimmzettel zu bringen. So habe man in der Mitgliederversammlung direkt nach der Verfassungsgerichts-Entscheidung weitere Kandidaten für den Stadtrat Minden und für den Kreistag Minden-Lübbecke nominiert, aber man habe gute Positionen ganz bewusst noch frei gelassen. Auch die Nachrücker-Listen sind somit noch offen, verlautbarte es aus der UB-UWG. Der Kreisvorsitzende erläutert dazu: "Fehler dürfen wir uns nicht erlauben. Die Namens-Änderung wurde sogar durch eine Mitglieder-Urabstimmung abgesichert." Aus dem Namen "Unabhängige Kreiswählergemeinschaft" wurde nun "Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft".
Internet: www.ub-mi.de
Wahlvorbereitungen der UB-UWG
Unabhängige Bürger kandidieren im Kreis Minden-Lübbecke
Bei der UB-UWG handelt es sich um die zur Landratswahl 2007 auftretende Kreis-UWG mit dem Landrats-Kandidaten Matthias Beier. Das Ergebnis der Landratswahl erbrachte damals kreisweit ziemlich genau 1 Prozent. Da vor dem Landesverfassungsgericht die Sperrklauseln aufgehoben wurden, würde damit der Einzug in den Kreistag und den Stadtrat möglich werden. Die UB-UWG verteilt derzeit Infos, um Kandidaten in möglichst allen 11 Städten und Gemeinden des Landkreises zu werben. "Die Wahlpapiere sind für alle 11 Städte und Kreis-Wahlbezirke griffbereit. Interessierten Bürgern, die den Schritt vom Wähler zum Wählbaren versuchen möchten, können wir die ideale Hilfe geben", sagt Matthias Beier aus Petershagen. In dem in hoher Stückzahl verteilten Info erläutert die UB-UWG auch die nächsten Ziele, nämlich eine UB-Fraktion zu bilden und um Mitsprache in den Fachausschüssen zu gewinnen. Die UB nimmt für sich in Anspruch, eine eigene politische Linie zu sein. In den Infos, die auch einen kleinen Rückblick geben, erinnert die UB-UWG auch hieran. So habe die UB seit 2004 vor der Klinikum-Fehlplanung mit 20.000 Infos gewarnt. Auch vor der Abkoppelung des Haupt-Bahnhof Minden durch eine Umgehungs-Trasse habe die UB mit 20.000 Infos gegengehalten. Und nicht zuletzt deutet man die massiven und wiederholten Wahlplakate-Zerstörungen im Umfeld des Rathaus Minden auf genau diese Hintergründe. "Als Landrats-Kandidat war ich in der tumultartigen Ratssitzung, in welcher die Rathaus-Parteien das Bürgerbegehren als ungültig verwarfen. Zu dem Zeitpunkt glaubten diese, dass sie glattweg alles wegschieben und wegdrücken können." erinnert sich der Kandidat. Diesen kleinen Rückblick kann man auch über die Internet-Seiten nachlesen.
Die jüngste Verfassungsgerichts-Entscheidung zur Verschiebung des Wahltermins gibt den Unabhängigen nun zusätzliche Zeit, um weitere Kandidaten auf die Stimmzettel zu bringen. So habe man in der Mitgliederversammlung direkt nach der Verfassungsgerichts-Entscheidung weitere Kandidaten für den Stadtrat Minden und für den Kreistag Minden-Lübbecke nominiert, aber man habe gute Positionen ganz bewusst noch frei gelassen. Auch die Nachrücker-Listen sind somit noch offen, verlautbarte es aus der UB-UWG. Der Kreisvorsitzende erläutert dazu: "Fehler dürfen wir uns nicht erlauben. Die Namens-Änderung wurde sogar durch eine Mitglieder-Urabstimmung abgesichert." Aus dem Namen "Unabhängige Kreiswählergemeinschaft" wurde nun "Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft".
Internet: www.ub-mi.de
