von Matthias Beier - Mitglied im Kreistag Minden-Lübbecke für die UB-UWG
 
Was hat die UB-UWG in der letzten Zeit erreicht?
Welche Initiativen und Bemühungen kann die UB-UWG vorweisen?
Warum werden positive Berichte der UB-UWG von der Lokal-Presse zurückgehalten?
Wie kommt die UB-UWG nun voran?
 
1. Mit 20.000 Infos prangerten wir das Versagen der Rathaus-Parteien an, um damit sehr drastisch vor dem wirtschaftlichen Niedergang von Minden und der gesamten Region zu warnen. Es ging darum, dass die Bundesbahn von der Planung einer Umgehungs-Schnell-Trasse abgebracht werden musste. Sonst würde es keinen Hauptbahnhof Minden mehr geben. Minden würde immer weiter in eine Randlage geraten. Die eklatant sich um nichts kümmernden Rathaus-Parteien reagierten auf die verteilten Infos zuerst ruppig und unanständig. Aber der Vorwurf wirkte. Als sich die Bundesbahn vom Regionalrat Detmold die Baugenehmigungen abholen wollte, kam ein für alle Beobachter überraschendes Resultat zustande. Obwohl im Regionalrat Abgeordnete aus Gütersloh-Bielefeld-Lippe-Herford-Höxter-Paderborn sitzen, war denen die "schnelle Bahnfahrt" weniger wichtig. So wurde also hinter den Kulissen seitens der Mindener plötzlich "kommuniziert" - Nein zur Bahntrasse, um die negativen Folgen für Minden abzuwehren! Ein Nein, damit die langezeit nichtskümmernden Rathaus-Parteien gegenüber den Bürgern und Wählen nicht als "Selbst-Ruinierer" ins Licht rücken.
 
2. Wir warnten früh genug vor den Klinikums-Fehlplanern! Exakt nannten wir die zu verhindernde Abfolge. Der Standort auf einer weit draussen liegenden grünen Wiese bewirkt, dass es nun KEIN "NRW-Krankenhaus" sein kann. Denn dafür hätte es der Nähe zum Hauptbahnhof bedurft. Den "Politiker-Größenwahn" beanstandeten wir. Den kommenden Ruin des Landkreises und der darin liegenden Städte kritisierten wir früh genug! Von unseren Infos können Sie gerne Kopien erhalten! Es handelt sich nicht um "wöchentliche Meckertexte", so nach dem Prinzip: Ständig Meckern, dann wird man irgendwann zufällig mal einen Volltreffer haben. Hier ging es wirklich um das wichtigste Groß-Projekt. Daraus ist nun ein Mega-Gau geworden. Allein nur laufende "Kredit-Abschluss-Kosten" liegen derzeit bei 20 Millionen EURO im Minus. Wenn 20 Millionen EURO gewissermaßen nur "Portokosten" sind, wie hoch liegt dann die Endsumme? Bei möglicherwiese 500 Millionen EURO stößt der Planungs-Irrsinn an seine Grenzen. Kreis und Stadt wurden ruiniert, denn diese riesigen Summen müssen bezahlt werden! Da ist es ein Irr-Witz, wenn erneut riesige Berater-Verträge abgeschlossen werden. Auf die UB-UWG wollte man nicht hören? Ist es so, dass nur mit Geld, Geld-Zufluss und Geld-Geschäften eine Überlegung etwas wert ist? Leider hatten wir gegen die Parteien-Übermacht keinen Erfolg.
Übrigens: Auf allen Flyern stand von uns kurz und bündig, dass statt der sinnlosen Geldvernichtung, man viel besser und viel sinnvoller eine Fachhochschule Minden schaffen könnte.
 
BITTE HIER AUF "FULL STORY" KLICKEN !!!

Pressemitteilung betreffend Kreistag Minden-Lübbecke
Unabhängige Bürger beenden Kreistags-Fraktion
 
Im Kreistag Minden-Lübbecke zählte man bis vor wenigen Tagen fünf Fraktionen: CDU, SPD, Grüne, FDP und die FWG/UB-UWG. Die FWG/UB-UWG setzte sich zusammen aus zwei Sitzen der Freien Wählergemeinschaft und einem Sitz von Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft.
 
Auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl am 30.8.2009 fand man diese Wählergemeinschaften sehr weit unten. Die Chance, sich in den Ergebnissen hochzuarbeiten, nutzten FWG und UB-UWG auch durch Plakate. Die FWG bewarb sich als "Das Gelbe vom Ei". Die UB-UWG setzte in einen auffälligen Punkt "Wachsam sein, wo es sich lohnt" einen Bezug auf die Fehlplanungen des Kreis-Klinikums. Damit gewann Matthias Beier aus Petershagen einen Sitz im Kreistag. Für die Kreis-FWG zogen Kurt Riechmann aus Hille und Karl-Ludwig Sierig aus Minden in den Kreistag ein.
 
Die Fraktions-Bildung gestaltete sich schwierig. Matthias Beier: "Es war sofort klar, dass die zwei FWG-Leute einen Dritten benötigten. Denn Fraktionsstärke besteht im Kreistag Minden-Lübbecke erst ab drei Mandatsträgern. Man konnte also sofort wissen, dass schon bald das Telefon klingeln würde." Ein kurzer Bericht über das erste Treffen am 17.9.2009 war im Internet auf www.ub-mi.de zu lesen. Daraus konnte man entnehmen, dass die Gespräche sehr verquer gingen. Die UB-UWG bemühte sich einige Wochen später mit Rundschreiben,  die im Sinne und im Interesse aller Wählergemeinschaften die Chancen von Ausschuss-Sitzen ins Augenmerk rückten.

An den Landrat Kreis Minden-Lübbecke 7.12.2009
 
Antrag
 
Die Wahl der in die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe zu entsendenden 3 Vertreter soll wiederholt werden. (Abstimmungs-Ergebnis: Ja-Stimmen ___  Nein-Stimmen ___  Enthaltung ___  Ungültige __)
 

An Lokalpresse im Landkreis Minden-Lübbecke
 
Hier das Foto von mir für Ihre Zusammenstellung der neuen Kreistags-Abgeordneten.
 
Grüsse, Matthias Beier

von Matthias Beier, UB-UWG
 
#############
Nachträglich zu melden: Obwohl diese erste Information sehr pessimistisch ausfiel, konnte letztlich eine Kreistags-Fraktion mit 3 Kreistags-Mitgliedern und weiteren 32 Ausschuss-Mitgliedern bzw. Vertretern gebildet werden. Damit besteht die Gesamt-Fraktion in 12.2009 aus 35 Personen.
#############
 
Man sollte doch annehmen, dass eine "Gemeinsame Kreistags-Fraktion" nicht durch geheime Abmachungen entsteht.
 
Man sollte sich auch wünschen, dass UWG-FWG-Wählergruppen eine politische Eigenständigkeit anstreben, also kein Mehrheiten-Lieferant mit undurchsichtig gezogenen Fäden sein wollen.
 
Nun bin ich leider der Überbringer schlechter Nachrichten. Ich gebe Ihnen hier meine mit Ablehnung quittierten Vorschläge wieder. Die Wort-Äusserungen der anderen Gesprächsseite lasse ich hier weg, weil diese ja auf Geheimhaltung bestehen wollten.
 
Der Vorschlag und das Angebot waren:
 
1. Mit drei Kreistags-Mandaten ( 1 UB-UWG + 2 GEHEIME) wäre Fraktions-Status vorhanden, Rederecht, Antragsrecht.
 
2. Durch den gewonnenen Fraktions-Status könnten aus den Reihen der UWG-FWG-Wählergruppen sehr viele Gremien/Ausschüsse/Beiräte mit "ordentlichen stimmberechtigten Sitzen" zugänglich werden. Ungefähr 20 weitere Personen könnten in den Kreistags-Ausschüssen präsent sein. Dies setzt voraus, dass die 3 Fraktions-Mitglieder nicht Leute sind, die alles für sich alleine haben wollen.
 
Lesen Sie bitte weiter mit "Full Story" anklicken!

1 Sitze = UB-UWG Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft
 

 
2 Sitze = FWG Mühlenkreis
5 Sitze =  FDP
6 Sitze = Grüne
2 Sitze = Linke
1 Sitze = Republikaner
20 Sitze = SPD
23 Sitze = CDU
1 Sitz = Landrat SPD (gewählt seit 2007)
Summe 61

Die am jetzigen Sonntag, den 30.8.2009 stattfindende Kommunalwahl könnte zu einem wahlrechtlichen Fiasko werden. Wie bereits berichtet, hatte die UB-UWG in Teilbereichen des Landkreises eine Nicht-Zulassung durch den Kreiswahlleiter erlitten. Speziell in den Wahlbezirken Minden-3, Minden-5 und Minden-7 wurde die Gültigkeit der Kandidaten bzw. der gesammelten Unterschriften nicht anerkannt.
 
Die UB-UWG übergab jetzt an Presse und Lokal-Medien die hierzu relevanten Schreiben. Darin war der Kreiswahlleiter zur Anwendung von § 15 Kommunalwahlgesetz ermahnt worden. Dieser lautet bezüglich der rechtzeiten Abgabe der Unterschriften-Sammlung: "... es sei denn, der Nachweis kann infolge von Umständen, die der Wahlvorschlagsberechtigte nicht zu vertreten hat, nicht rechtzeitig erbracht werden."  
 
BITTE WEITERLESEN

Haben Sie es schon bemerkt? Alle anderen Parteien präsentieren derzeit Plakate-OHNE-Realbezug. Weil diese in der Realität versagt haben!



Bitte wählen Sie die UB-UWG auch in den Stadtrat Petershagen!
 
SPEZIELL FUER PRESSE BITTE ZU VERWENDEN
images/2009-UB-Plakat-Druckversion.gif
 

Die UB-UWG ist nahezu im gesamten Landkreis wählbar, jedoch nicht auf dem Stimmzettel in einigen Bereichen des Stadtgebiet Minden!
 

 
Wo die UB-UWG nicht auf dem Stimmzettel stehen darf, liegt die Ursache darin dass seitens des Kreiswahlleiters das Kommunalwahlgesetz ignoriert und umgangen wurde.
 
Hier nachfolgend finden Sie ein Strassen-Verzeichnis als ein NICHT-Wählbarkeits-Adressverzeichnis.
Bitte hier weiterlesen!

Hier lesen Sie die Pressemeldung, welche am 4.3.2009 vom Vorstand der UB-UWG an die Redaktion des Mindener Tageblatt übergeben wurde!
 
Wahlvorbereitungen der UB-UWG
Unabhängige Bürger kandidieren im Kreis Minden-Lübbecke
 
Bei der UB-UWG handelt es sich um die zur Landratswahl 2007 auftretende Kreis-UWG mit dem Landrats-Kandidaten Matthias Beier. Das Ergebnis der Landratswahl erbrachte damals kreisweit ziemlich genau 1 Prozent. Da vor dem Landesverfassungsgericht die Sperrklauseln aufgehoben wurden, würde damit der Einzug in den Kreistag und den Stadtrat möglich werden. Die UB-UWG verteilt derzeit Infos, um Kandidaten in möglichst allen 11 Städten und Gemeinden des Landkreises zu werben. "Die Wahlpapiere sind für alle 11 Städte und Kreis-Wahlbezirke griffbereit. Interessierten Bürgern, die den Schritt vom Wähler zum Wählbaren versuchen möchten, können wir die ideale Hilfe geben", sagt Matthias Beier aus Petershagen. In dem in hoher Stückzahl verteilten Info erläutert die UB-UWG auch die nächsten Ziele, nämlich eine UB-Fraktion zu bilden und um Mitsprache in den Fachausschüssen zu gewinnen. Die UB nimmt für sich in Anspruch, eine eigene politische Linie zu sein. In den Infos, die auch einen kleinen Rückblick geben, erinnert die UB-UWG auch hieran. So habe die UB seit 2004 vor der Klinikum-Fehlplanung mit 20.000 Infos gewarnt. Auch vor der Abkoppelung des Haupt-Bahnhof Minden durch eine Umgehungs-Trasse habe die UB mit 20.000 Infos gegengehalten. Und nicht zuletzt deutet man die massiven und wiederholten Wahlplakate-Zerstörungen im Umfeld des Rathaus Minden auf genau diese Hintergründe. "Als Landrats-Kandidat war ich in der tumultartigen Ratssitzung, in welcher die Rathaus-Parteien das Bürgerbegehren als ungültig verwarfen. Zu dem Zeitpunkt glaubten diese, dass sie glattweg alles wegschieben und wegdrücken können." erinnert sich der Kandidat. Diesen kleinen Rückblick kann man auch über die Internet-Seiten nachlesen.
 
Die jüngste Verfassungsgerichts-Entscheidung zur Verschiebung des Wahltermins gibt den Unabhängigen nun zusätzliche Zeit, um weitere Kandidaten auf die Stimmzettel zu bringen. So habe man in der Mitgliederversammlung direkt nach der Verfassungsgerichts-Entscheidung weitere Kandidaten für den Stadtrat Minden und für den Kreistag Minden-Lübbecke nominiert, aber man habe gute Positionen ganz bewusst noch frei gelassen. Auch die Nachrücker-Listen sind somit noch offen, verlautbarte es aus der UB-UWG. Der Kreisvorsitzende erläutert dazu: "Fehler dürfen wir uns nicht erlauben. Die Namens-Änderung wurde sogar durch eine Mitglieder-Urabstimmung abgesichert." Aus dem Namen "Unabhängige Kreiswählergemeinschaft" wurde nun "Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft".
 
Internet: www.ub-mi.de

Für Kandidaten, die diese sehr kostengünstigen Plakate verwenden, bestehen gute Wahl-Chancen!
 
!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Notiz 06.2009
Das Plakat-Bild wird hier
in Kürze nochmal neu eingefügt
werden!
!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
 
Online-Kandidaten-Formular.htm ## WURDE INZWISCHEN ENTFERNT
 
Übrigens.. In NRW sind die formalen Anforderungen allein nur für die Kommunalwahl in einem Landkreis sehr hoch, dass heisst es ist sogar schwerer als anderswo eine komplette Landtagswahl-Teilnahme. Dennoch haben wir für die dringend benötigten Kandidaten es sehr einfach gemacht. Ein Kandidat muss nur eine Unterschrift leisten, womit er die Kandidatur-Zustimmung gibt.

Im Kreis Minden-Lübbecke weitergeben
 
Wenn die UB-UWG ein Wahl-Ergebnis um 25 Prozent einfahren würde. Dann kämen plötzlich die Anrufe. Hallo Minden! Eine Hochschule kommt im Geschenk-Paket! Statt die Region "abzuwracken" gibt es dann plötzlich wieder Positives! Die Abgeordneten fahren immer mit vollen Taschen los, aber kommen mit leeren Händen zurück. Das müssen wir umkehren!
 
Kandidaten für die UB-UWG gesucht! Leere Wahlbezirke würden 0 (null) Stimmen zur Folge haben. Jeder Kandidat ist wichtig!
 
Online-Kandidaten-Formular.htm ## WURDE INZWISCHEN ENTFERNT
 
Wer keinen gewählten Sitz erringt, kann später in den Ausschüssen einen Sitz erhalten! Das zählt als ehrenamtlich bei mtl. ungefähr 200 Euro, lohnt also. Auch kann man an Vertreter oder Nachrücker die Aufgaben abgeben.
 
Übrigens hat die UB seit 2004 vor der Fehl-Planung beim Kreis-Klinikum mit 20.000 Infos gewarnt. Die UB warnte vor der Abkoppelung des Hauptbahnhof Minden mit ebenfalls 20.000 Infos!
 
Die Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft zu unterstützen, ist im Interesse von allen! Allein zur Landratswahl 2007 wurden in Minden fünfmal die Plakate zerstört. Klinikum-Fehlplanung und Rathaus-Abrisspläne lassen sich aber dennoch nicht vertuschen!
 
Spende für Plakate
Den Verwendungszweck bitte mit "Spende von Name Adresse" angeben. So sparen Sie 50 Prozent der Einkommensteuer. Empfänger Unabhängige Bürgerpolitik
Konto XXXXXX BLZ XXXXXX
Konto XXXXXX BLZ XXXXXX
Konto XXXXXX BLZ XXXXXX
 
10 Mühlenkreis-CD zu gewinnen
Quizfrage: Wie heisst die Sängerin des Mühlenland-Liedes?
A. Ingerose  B. Nicole  C. Gitte
Antwort eintragen auf www.ub-mi.de
 
Online-Promotion-Formular.htm ## WURDE INZWISCHEN ENTFERNT
 
Lösungs-Tipp siehe hier
http://www.musik-karussell.de 

Aufruf im Kreis Minden-Lübbecke
 
Liebe Bürger!
 
Die Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft möchte zum Kreistag und Stadtrat möglichst stark antreten. Im Idealfall müssten 201 Kandidaten auf die Stimmzettel gebracht werden. Die UB-UWG hat für alle 11 Städte und Gemeinden im Landkreis die Wahlpapiere startklar. Folgende Ablauf-Planung:
 
Du wirst Kandidat! In allen 11 Städten des Landkreises kann die UB-UWG kandidieren. Du kannst Deine Aktivitäten einbringen. Du kannst Freunde und Bekannte mitbringen!
 
Online-Kandidaten-Formular.htm ## WURDE INZWISCHEN ENTFERNT
 
Die Wahl-Ergebnisse sollten wenigstens 1 Kreistags-Sitz und je 1 Stadtrats-Sitz ergeben.
 
Eine UB-Fraktion zu bilden, ist das Ziel. Anderfalls stünde uns kein Antrags-Recht, kein Rede-Recht, kein Einsichtnahme-Recht zu. Für die benötigten drei Mandate könnte jemand zu uns überwechseln. Denn fraktionslos zu sein, lohnt nicht.
 
Wir werden das alles schaffen! Die UB-UWG ist übrigens dieselbe Kreis-UWG aus der Landratswahl 2007. Die Wahlpapiere sind also schon geprüft! Ruf mich an! Telefon 05702-506935 oder 05705-468001 oder 0571-73072891
 
Online-Kandidaten-Formular.htm ## WURDE INZWISCHEN ENTFERNT
 
Grüsse, Matthias Beier

Verzeichnis der UWG FWG Wählergemeinschaften
 
http://www.unabhaengige.de/UWG-FWG-Verzeichnis-NRW.htm
 
Dieser externe Link öffnet in einem neuen Fenster!

wird neu erstellt
 

2004 Klinikumbericht  --  seite021.htm
2004 Medienbericht  --  seite022.htm
2007 Verkauf des Rathauses  --  seite023.htm
Presse-Mitteilungen  --  seite088.htm
Satzung  --  seite004.htm
Information zur UB  --  seite016.htm
Links  --  seite025.htm
 

 
Hier sind weitere Auszüge ausserdem angefügt! 

Die Satzung ist derzeit als frühere Homepage-Seite hier abrufbar. Eine Überarbeitung folgt hier bei Gelegenheit .
 
seite004.htm
 
 

wird neu erstellt
 

Mitteilungen können Sie hier einfach senden
Online-Mitteilungs-Formular.htm
 
UB-UWG
Unabhängige Bürgerpolitik - Unabhängige Wählergemeinschaft für den Kreis Minden-Lübbecke
z.Hd. Matthias Beier  Postfach 2001
32377 Minden in Westfalen
 
www.ub-mi.de
 
Matthias Beier
Festnetz 0571-73072891 und 05705-468001 und 05702-506935
Fax-Empfänger 0571 - 730 72 893
 
Matthias.Beierub-mi.de
infoub-mi.de